#15MRZ 2019 Rassistische Polizeigewalt als alltäglicher Ausnahmezustand

Am Internationalen Tag gegen Polizeigewalt am 15. März wollen wir in Frankfurt auf rassistische Polizeigewalt und institutionellen Rassismus in der Polizei aufmerksam machen, die auch in Frankfurt am Main trauriger Alltag sind. Die Kundgebung beginnt um 17 Uhr an der Konstablerwache (Marktplatz).

Die Aufdeckung des rechtextremen Netzwerkes innerhalb der Polizei ist nur die Spitze des Eisberges. Emilie Fluri Sprecherin des Bündnisses 15MRZ erklärt: „Der aktuelle Skandal zeigt eindeutig, dass in der ganzen Institution Polizei gewaltig etwas schief läuft. Diese Polizistinnen und Polizisten konnten jahrelang ungestört mit einem rechtsextremen Weltbild ihren Dienst verrichten. Das ist erschreckend.“ Dieser Skandal ist ebenso wie alltägliches rassistisches Verhalten durch die Polizei Teil einer Systematik, die unter dem Begriff institutioneller Rassismus zu fassen ist. Jeden Tag findet an vielen Orten in Frankfurt Racial Profiling, also rassistische Kontrollen, statt. Und das ist nur ein Beispiel für institutionellen Rassismus bei der Polizei.

Ständige Polizeikontrollen und unangemessene, immer wieder brutale und sogar tödliche Behandlung durch Polizei- und Sicherheitsbeamte prägen den Alltag von Schwarzen Menschen, Menschen of Color, Migrantinnen, Romnja und von Armut betroffenen Menschen – auch in Frankfurt am Main. So erzählt Youssuf, 20 Jahre aus Frankfurt am Main, dass er häufig und ohne für ihn ersichtlichen Grund von der Polizei kontrolliert werde. Natalie, 32 Jahre alt, ebenfalls aus Frankfurt, erinnert sich: „Wir, eine Freundin, mein Sohn und ich standen am Hauptbahnhof in Berlin, um uns voneinander zu verabschieden. Dann kam die Polizei und kontrollierte nur uns drei. Meinem damals sechsjährigen Sohn musste ich danach irgendwie erklären, warum die Polizei eigentlich nur uns kontrolliert.”

In Frankfurt sowie ganz Deutschland bleiben diese Geschichten und Erfahrungen häufig ungehört oder werden als Einzelfälle abgetan und bagatellisiert. Diese Erfahrungen sind jedoch Alltag für Betroffene. Die Dimension von alltäglichem sowie institutionellem Rassismus, der stets verschränkt ist mit weiteren Formen sozialer Ungleichheit, wird oftmals abgestritten und der rassistische Gehalt vermeintlich verdachtsunabhängiger Kontrollen wird von den Behörden geleugnet. Betroffene Individuen und Gruppen wehren sich seit Jahrzehnten auf vielfältige Weise gegen diese entmenschlichende und gewaltvolle Behandlung. Sie unterstützen Betroffene und machen Mut hinzusehen und sich dagegen zu wehren. Dazu Fluri: „Es wird Zeit diese Erfahrungen endlich ernst zu
nehmen, hinzuhören und gemeinsam gegen institutionellen Rassismus in Polizei und Justiz vorzugehen!“