Statement zum Internationalen Tag gegen Polizeigewalt 2022

2022 Name unbekannt, Name unbekannt, 2021 Georgios Zantiotis, Kamal Ibrahim, Elyas H. Abdul I., Omar K., Name unbekannt, Sivan, Qosay Sadam Khalaf 2020 Name unbekannt, Name unbekannt, Name unbekannt, Ferhat Mayouf, Name unbekannt, Mamadou Alpha Diallo, Mohamed Idrissi, Name unbekannt, Sailou Hydara, Marius K, Name unbekannt, Mohamed S. Berlin, Name unbekannt, Mehmet B. 2019 Name unbekannt, Name unbekannt, Name unbekannt, Aman Alizada, Sadnia Rachid, Name unbekannt, Adel B., Name unbekannt, Tonou Mbobda, Rooble Warsame, Name unbekannt, Name unbekannt, Aristeidis L., 2018 Name unbekannt, Name unbekannt, Name unbekannt, Amed Ahmad, Name unbekannt, Name unbekannt, Mahmood J., bei Flensburg, Name unbekannt, Matiullah Jabarkhil, Name unbekannt, Bekir B., Hamid P., Name unbekannt, 2017 Name unbekannt, Reza F., Name unbekannt, Savas K., Frankfurt, Michael Haile, Name unbekannt, Name unbekannt, 2016 Asseged A., Name unbekannt, Dschaber al-Bakr, Hussam Fadl, Name unbekannt, Name unbekannt, Amos T., Katip A., Name unbekannt, Name unbekannt, Name unbekannt, Yaya Jabbi, 2015 Name unbekannt, Iljaz M., Zwickau 2014 Name unbekannt, Constantin M., Rasmane Koala, André B., Muslim H. 2012 Name unbekannt, Name unbekannt, Name unbekannt, Ousman Sey, Barry B., 2011 Name unbekannt, Christy Schwundeck, Name unbekannt, 2010 Slawik C., Yeni P., David M., Slieman Hamade 2009 Mahmud O. 2008 Name unbekannt, D. V. Q., David S., Ibourahima K., Adem Özdamar, Mohamed M., Berlin 2007 Name unbekannt, Mustafa A., Tibor C., Name unbekannt, 2006 G.Y., Name unbekannt, Asseged A., Xiao Z., Dominique Kouamadio, Name unbekannt, 2005 Michail S., K.P., Oury Jalloh, Laye Condé, 2004 Novica M., Name unbekannt 2003 Name unbekannt, 2002 Name unbekannt, 2001 Name unbekannt, Achidi John, Nguyen T. N., N’deye Mareame Sarr, Name unbekannt, John Amadi 2000 Name unbekannt, Name unbekannt, Name unbekannt, Arumugasamy S., Name unbekannt, Altankhou D., Frau H., Nelson Q.-P. 1999 Zdravko Nikolov Dimitrov, Rachid S., Ousmane Sow, D, Aamir Ageeb, Veluppilai B., E.L., H.M.G, Berzan Öztürk (genannt Murad), 1998 Harrinder S.C., Hasan A., Nouredine E.A., 1997 Akim, Mihai S., Longuich, F.F., Name unbekannt, Name unbekannt, 1996 Salko L., Alfa B.S.T., Bahri Yaradan, Jude A., Name unbekannt, Name unbekannt, 1995 Name unbekannt, Esser F., Name unbekannt, Name unbekannt, Louis L., Vo X.C., Moses G., Mapasi J., Name unbekannt, Gibrel K., Name unbekannt, El K., Abijou T., Sammy N., Amar T., 1994 Name unbekannt, Name unbekannt, Abdullah J., Kola Bankole, Name unbekannt, J.K., Name unbekannt, Halim Dener, Name unbekannt, Name unbekannt, Zhou Z. G., Owusu M., Name unbekannt, Christian P., 1993 Thomas  T., Emmanuel E., Mihail B., Massivi D.L., Andreas R., Nazmieh C., Miroslawa K., Name unbekannt, Name unbekannt, Name unbekannt 1992 Name unbekannt(Quelle: https://doku.deathincustody.info/)

Einmal mehr findet am 15.3.2022 der internationale Tag gegen Polizeigewalt statt. Wir, die deutschprachigen Copwatch- und KOP- Gruppen, möchten auch dieses Jahr nutzen, um auf die gewaltvolle und diskriminierende Praxis innerhalb der Polizei aufmerksam zu machen. Im Fokus stehen dieses Jahr besonders all die Menschen, die in Polizeigewahrsam starben. Diese sind häufig von Rassismus betroffene Personen.


Seit 1990 sind mindestens 209 von Rassismus betroffene Menschen in Gewahrsam oder in Folge von Polizeigewalt gestorben. Bis jetzt gibt es keine bundesweite Erfassung von Todesfällen in Polizeigewahrsam und die Aufklärungsrate dieser Fälle ist extrem niedrig (vgl. https://doku.deathincustody.info/). Ein generelles Problem sind zudem fehlende externe Kontrolle und unabhängigen Zeug*innen von Polizeigewalt. Daher ist davon auszugehen, dass die Zahl der Personen, die in Folge von Gewalt durch Polizei und anderen staatlichen Sicherheitsorganen starben oder schwer verletzt wurden, deutlich höher ist. Dennoch zeigen Betroffene, Initiativen, Beratungsstellen sowie das Aufdecken rechter Polizist*innen und Chatgruppen der Polizei, wie stark Rassismus und Gewalt in der Polizei verankert sind. 


Menschen auf der Flucht (Geflüchtete), rassifizierte_migrantisierte Menschen (von Rassismus betroffene Menschen) und/oder Menschen in psychischen Krisen haben ein besonders hohes Risiko, in Gewahrsam ums Leben zu kommen. Das hat zum einen den Grund, dass Personen, die Rassismus erfahren, allgemein durch Racial Profiling häufiger in Polizeimaßnahmen geraten. Auch eskalieren die Interaktionen mit der Polizei häufiger, da die Beamt*innen hier schneller Gewalt anwenden. Zum anderen gibt es Straftaten und Haftformen, die nur Menschen ohne deutschen Pass betreffen („illegaler Aufenthalt“, Abschiebehaft). Rassifizierte_migrantisierte (Von Rassismus betroffene) Menschen werden außerdem häufiger durch die Strafjustiz verfolgt, härter bestraft und haben daher ein höheres Risiko, im Gefängnis zu landen (vgl. https://doku.deathincustody.info/recherche/).


Auch Menschen in psychischen Krisen besitzen ein höheres Risiko in Gewahrsamsituationen oder in Auseinandersetzung mit der Polizei zu sterben. Polizist*innen sind für den Umgang mit Betroffenen nicht ausgebildet. Die zusätzliche gesellschaftliche Diskriminierung und Stigmatisierung, welche auch in den Köpfen der handelnden Polizist*innen vorhanden ist, sorgt dann dafür, dass Interaktionen mit der Polizei schnell und meist sehr gewaltvoll eskalieren.


Verantwortlich zu machen sind für die Todesfälle in Gewahrsam der Staat und seine Akteur*innen, (da diese während einer Gewahrsamssituationen die Sicherheit der betroffenen Personen zu gewährleisten haben.) Die Gewahrsamnahme an sich ist schon das Problem und Ausruck von gessellschaftlichen Macht- und Gewaltverhältnissen.
Um die Gewalt gegen sie als Notwehr zu rechtfertigen, werden die Opfer oft als gefährlich dargestellt, was von Medien häufig aufgegriffen und reproduziert wird. Dass den Angaben der Behörden nicht zu trauen ist, zeigen die Ermordungen von Oury Jalloh und Hussam Fadl. 
Während die rassistische und diskriminierende Polizeipraxis fortbesteht, werden Initiativen und Aktivist*innen, welche sich gegen rassistische und faschistische Tendenzen innerhalb der Polizei und der Gesellschaft einsetzen, kriminalisiert und oft selbst Opfter polizeilicher Repression. Auch den Betroffenen von Polizeigewalt wird in der Regel nicht geglaubt oder sie werden selbst zu Täter*innen gemacht. 


Gegen diese gesellschaftlichen Zumutungen haben sich auch dieses Jahr deutschlandweit verschiedene Gruppen, die sich kritisch mit der Polizei auseinandersetzen, vernetzt, um ihren Protest mit euch auf die Straße zu bringen. 

Für ein solidarisches Miteinander ohne Polizei! Stoppt Polizeigewalt und rassistische Kontrollen!Kein Frieden mit diesen unterdrückerischen Verhältnissen!